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Die Button-Lösung – Tipps zum richtigen Einsatz!

Seit dem 01. August 2012 gilt die sogenannte Button-Lösung für alle Onlineshops. Die Onlineshop-Betreiber und Dienstleister müssen ihre „Kaufen“-Buttons mit erlaubten Bezeichnungen neu beschriften. Diese Regelung wurde eingeführt um Verbraucher im Internet vor Leistungen zu schützen, bei denen auf den ersten Blick nicht sofort erkennbar ist, dass sie kostenpflichtig sind. Der Unternehmer muss den Verbraucher vor Abschluss des Vertrags mit einer eindeutigen Beschriftung der Buttons, auf die kostenpflichtige Bestellung hinweisen.  B2B-Verträge sind von der neuen Button-Lösung nicht betroffen.

Im Gesetz lautet die neue Regelung:
Der Unternehmer hat die Bestellsituation bei einem Vertrag nach Absatz 2 Satz 1 so zu gestalten, dass der Verbraucher mit seiner Bestellung ausdrücklich bestätigt, dass er sich zu einer Zahlung verpflichtet.
 
Um nicht abgemahnt zu werden, zeigen wir Ihnen welche Bezeichnungen erlaubt bzw. welche nicht mehr erlaubt sind:

erlaubte Bezeichnungen:                
„Zahlungspflichtig bestellen“                
„kostenpflichtig bestellen“                
„Kaufen“                        
„Zahlungspflichtigen Vertrag abschließen“        

NICHT erlaubte Bezeichnungen: (bisher oft verwendete Formulierungen)
„Weiter“
„Bestellen“
„Bestellung abschließen“
„Anmelden“
„Los“

Weitere Informationen, die vor der Bestellung (nicht unterhalb des „Kaufen“-Buttons“) mit einer auffälligen Hervorhebung ersichtlich gemacht werden müssen:
-    wesentliche Eigenschaften der Ware oder Dienstleistung,
-    Gesamtpreis inklusive aller Steuern und Abgaben, zusätzlich anfallender Fracht-, Liefer- oder Zustellkosten sowie aller sonstigen Kosten,
-    bei Dauerschuldverhältnissen deren Laufzeit und die Kündigungsmodalitäten,
-    gegebenenfalls die Mindestdauer der Verpflichtungen, die der Verbraucher mit dem Vertrag eingeht.

Folgen bei nicht umgesetzter Button-Lösung:
Verträge, die ohne entsprechenden Button geschlossen werden, stellen zunächst einen abmahnfähigen Rechtsverstoß dar.  Doch der Gesetzgeber geht noch einen Schritt weiter: Diese Verträge gelten als nicht wirksam abgeschlossen und der Unternehmer hat somit keinen Anspruch auf die Bezahlung der Ware oder Dienstleistung. Deshalb empfehlen wir Ihnen, diese Punkte gewissenhaft umzusetzen. Gerne unterstützen wir Sie dabei!

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BloggerJulia Krupin

Schauen Sie hinter die Kulissen des Internets! In unserem Blog finden Sie unterhaltsame, informative und brandaktuelle Beiträge unserer Mitarbeiter rund um das Thema Internet. Und natürlich möchten wir nicht nur informieren, sondern sind sehr gespannt auf Ihre Kommentare.

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